In den letzten Monaten hat sich vieles zugespitzt: Ein Faschist und verurteilter Straftäter wird Präsident der Vereinigten Staaten. Nationalistische, egoistische Tendenzen wachsen weltweit. Und auch bei uns – in unserer eigenen Gemeinde Jockgrim – ist die AfD mit 24 Prozent erschreckend stark. Es fühlt sich an, als wäre die Welt an einem Punkt angekommen, an dem Nationalismus, Neid und Hass die Oberhand gewinnen. Das ist nicht nur beunruhigend, sondern für die SPD eine rote Linie, über die nicht verhandelt wird: Antifaschismus und das Engagement für ein demokratisches Miteinander sind uns in die Wiege gelegt. Die SPD hat den Kampf gegen den Faschismus nie aufgegeben.
Die Ampel-Koalition: Ein Hoffnungsträger und seine Krise
Die Ampelkoalition ist zerbrochen. Kanzler Olaf Scholz hat mit der Entscheidung, den Finanzminister zu entlassen, ein mutiges Signal gesetzt. Dieser Schritt kam spät – für viele sogar zu spät – aber er war unvermeidlich. Christian Lindners Vorschlag, Neuwahlen anzusetzen, war ein schlichter Ego-Trip, ein verzweifelter Versuch, sich als Opfer und sich aus der Verantwortung zu ziehen, statt nach tragfähigen Kompromissen zu suchen. Wer in einer Koalition ist, sollte nicht nur dann kämpfen, wenn der eigene Gewinn auf der Hand liegt.
Doch auch Olaf Scholz ist nicht ohne Fehl und Tadel. Viel zu oft tritt er leise und unscheinbar auf, zu leise in einer Welt voller lauter Stimmen. Gerade die Wirecard-Affäre und seine Erinnerungslücken sind ein wunder Punkt. Aber was wir als SPD jetzt sicher nicht brauchen, ist dieses zermürbende Scholz-Bashing. Jeder, der fair und sachlich kritisieren will, soll das gerne tun – das zeichnet uns aus. Doch wer nur nörgelt, ohne an Lösungen zu arbeiten, verliert aus den Augen, dass die SPD auf dem Fundament des Zusammenhalts steht. Wer sich in unserer Partei wirklich nicht mehr zu Hause fühlt, sollte das Gespräch suchen – und ja, zur Not auch gehen.
Linke Politik für ein solidarisches Deutschland
Was bedeutet linke Politik heute? Die SPD war schon immer ein Motor für soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Fortschritt, doch wir dürfen uns jetzt nicht mehr länger in Flügelkämpfen verheddern. Die Partei braucht progressive Stimmen – und eine stärkere, authentische Orientierung an den Werten, die wir als Sozialdemokraten teilen: Solidarität, Zusammenhalt und soziale Gerechtigkeit. Weniger Arroganz in der Parteiführung und mehr Einbindung unserer Basis sind überfällig – gerade die Jusos verdienen mehr Gehör.
Die Bedrohung von rechts: AfD und die „Brandmauer“ der CDU
Angesichts des Sieges rechtsextremer Strömungen weltweit müssen wir uns mit dem weiteren Erstarken der AfD auseinandersetzen. Diese rechtsextreme Partei wird die Entwicklungen in den USA als Bestätigung sehen, dass ihre radikale, hasserfüllte Ideologie salonfähig ist. Meine größte Sorge? Dass die CDU ihre „Brandmauer“ gegen die AfD endgültig fallen lässt und Friedrich Merz, ein Populist, eine Koalition mit der rechtsextremen AfD eingeht, wenn der Griff nach der Macht in greifbare Nähe rückt.
Eine mögliche Koalition zwischen CDU und AfD – so undenkbar das einst schien – ist heute ein reales Risiko. Wenn wir nicht alles daran setzen, unsere demokratischen Werte und den antifaschistischen Geist zu stärken, könnte diese Gefahr bald Realität werden. Es ist an uns, zusammenzuhalten und zu zeigen, dass die SPD die einzige politische Kraft ist, die den sozialen Zusammenhalt ohne Kompromisse verteidigt.
Antifaschismus ist unser Erbe – lassen wir uns daran messen!
Was uns eint, ist das Bewusstsein für die Geschichte: Der Kampf gegen Faschismus ist kein leeres Wahlversprechen, sondern tief in unserer Parteigeschichte verwurzelt. Seit ihrer Gründung steht die SPD für Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit. Dieses Erbe ist es, das uns in dieser Zeit stark machen wird. Wir dürfen nicht nachlassen, das zu verteidigen, was andere Länder verloren haben oder erst gar nicht mehr besitzen.
Die AfD im Bundestag zu sehen, ist bitter. Und zu wissen, dass sie auch bei uns in Jockgrim stark ist, schmerzt uns als SPD-Mitglieder umso mehr. Doch die Lösung ist nicht, sich von Verzweiflung überrollen zu lassen. Die Lösung ist der Schulterschluss und das klare Signal: Wir werden die Demokratie verteidigen – in Jockgrim und bundesweit. Es geht darum, jede und jeden zu erreichen, die unseren antifaschistischen Kampf unterstützen wollen. Dies ist unsere Chance, nicht nur als Partei, sondern als Bewegung, die aus der Geschichte gelernt hat und die Zukunft aktiv mitgestalten will.
Gemeinsam können wir mehr erreichen, als es die AfD jemals könnte: Ein Deutschland, das für Solidarität, Toleranz und sozialen Fortschritt steht.